FLÜSSIGKEITSAUSGABEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2030027 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2030027
Anmeldenummer
EP07795292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2007
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
14.10.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01N 35/10 (2006.01)
B01L 3/02 (2006.01)
G01F 11/02 (2006.01)
Priorität
US 441668 25.05.2006
PCT-Anmeldung
PCT/US2007/012400 24.05.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/139892 06.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 14.10.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUI, Xuan S.

Culver City, CA 90230, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.