Seitenteil für einen Rollladenkasten

Europäisches Patent · EP2031175 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2031175
Anmeldenummer
EP08014193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.08.2008
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
19.10.2011
Schutz endet spätestens
07.08.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
E06B 9/174 (2006.01)
F16B 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 102007040179 25.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  6. 14.12.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2011

  7. 19.10.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bürgel, Hans-Ulrich

97849 Roden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.