VERBESSERTES BATTERIEPASTIERBAND
Europäisches Patent · EP2032475 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2032475
- Anmeldenummer
- EP07795138
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2007
- Veröffentlicht
- 11.03.2009
- Erteilt
- 22.09.2010
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/34 (2006.01)B29D 29/06 (2006.01)H01M 4/20 (2006.01)
- Priorität
- US 454702 16.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/012112 22.05.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/149172 27.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 23.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2010
- 22.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LEVINE, Mark J.
Appleton, Wisconsin 54915, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.