KOMBINIERTE SALZ- UND PFEFFERMÜHLE
Europäisches Patent · EP2040592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2040592
- Anmeldenummer
- EP07720173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.06.2007
- Veröffentlicht
- 01.04.2009
- Erteilt
- 11.08.2010
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 11282006 13.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000276 01.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/006230 17.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 13.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
- 11.08.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.