KOMBINIERTE SALZ- UND PFEFFERMÜHLE

Europäisches Patent · EP2040592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2040592
Anmeldenummer
EP07720173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2007
Veröffentlicht
01.04.2009
Erteilt
11.08.2010
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/04 (2006.01)
Priorität
CH 11282006 13.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000276 01.06.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/006230 17.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 13.10.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010

  3. 11.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.