KLEMMVORRICHTUNG MIT KIPPBAREM KLEMMSTÜCK

Europäisches Patent · EP2040927 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2040927
Anmeldenummer
EP07786026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2007
Veröffentlicht
01.04.2009
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 27/12 (2006.01)
B41F 27/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006032264 12.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/006194 12.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/006585 17.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

WIFAG Maschinenfabrik AG

Wylerringstrasse 39, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

ZAHND, Andreas

CH-3052 Zollikofen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.