Helm

Europäisches Patent · EP2044854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2044854
Anmeldenummer
EP08250890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2008
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
20.04.2011
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/04 (2006.01)
A42B 3/28 (2006.01)
Priorität
JP 2007260936 04.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 20.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  3. 20.04.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arai, Michio

Saitama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.