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Europäisches Patent · EP2044854 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2044854
- Anmeldenummer
- EP08250890
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2008
- Veröffentlicht
- 08.04.2009
- Erteilt
- 20.04.2011
- Gelöscht
- 31.03.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)A42B 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007260936 04.10.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 20.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
- 20.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Arai, Michio
Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.