Sicherheitsgurtsystem für Kinder und Erwachsene

Europäisches Patent · EP2045147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2045147
Anmeldenummer
EP08009918
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.05.2008
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
02.05.2012
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 22/02 (2006.01)
Priorität
EP 07019391 03.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 02.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2012

Beteiligte

Inhaberin

KEY SAFETY SYSTEMS, INC.

7000 Nineteen Mile Road, Sterling Heights, MI 48314, US

Erfinderin/Erfinder

Bell, John

Carlisle, Cumbria CA2 6QU, GB

Palliser, Martyn

Dalston Carlisle, Cumbria CA57NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.