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Europäisches Patent · EP2046171 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2046171
- Anmeldenummer
- EP07793872
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)
- Priorität
- NL 2000164 28.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2007/050371 26.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/013451 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KOOPMAN, Carlos, Nicolaas, Jozef, Maria
NL-1702 PE Heerhugowaard, NL
VERHOEVEN, Ramon, Eduard
NL-1703 RK Heerhugowaard, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.