SPRÜHLANZE

Europäisches Patent · EP2046510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2046510
Anmeldenummer
EP07722194
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2007
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
05.12.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102006017339 11.04.2006
PCT-Anmeldung
PCT/DE2007/000636 11.04.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2007/115563 18.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 05.12.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GAISER, Gilbert

71519 Veringenstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.