VERFAHREN ZUR REGELUNG EINES BRENNERS

Europäisches Patent · EP2049839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2049839
Anmeldenummer
EP07785062
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.2007
Veröffentlicht
22.04.2009
Erteilt
13.06.2018
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 1/08 (2006.01)
Priorität
CH 12412006 02.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000363 24.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/014626 07.02.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 13.06.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

  3. 13.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.