SPRITZGUSSFIXIERUNG FÜR TASTSTIFTE
Europäisches Patent · EP2049866 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2049866
- Anmeldenummer
- EP07801175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2007
- Veröffentlicht
- 22.04.2009
- Erteilt
- 03.03.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01B 5/012 (2006.01)G01B 7/012 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006035540 27.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2007/001333 26.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/011878 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 03.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHTER, Frank
89522 Heidenheim, DE
FRANKENFELD, Thomas
73529 Schwäbisch Gmünd, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.