Wandelbare Polsterkombination mit einem Gleitelement

Europäisches Patent · EP2057918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2057918
Anmeldenummer
EP08168642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.11.2008
Veröffentlicht
13.05.2009
Erteilt
03.10.2012
Gelöscht
23.06.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 17/13 (2006.01)
A47B 95/00 (2006.01)
Priorität
DE 202007015780 U 09.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023

  2. 29.11.2012

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    reuteler & cie S.A., Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2012

  3. 03.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.