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Europäisches Patent · EP2058095 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2058095
- Anmeldenummer
- EP08018738
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.2008
- Veröffentlicht
- 13.05.2009
- Erteilt
- 24.06.2015
- Gelöscht
- 31.10.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27L 11/00 (2006.01)B02C 23/10 (2006.01)B02C 23/20 (2006.01)B02C 18/14 (2006.01)B02C 18/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007015665 U 09.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
- 24.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schildmeier, Horst
32469 Petershagen, DE
Heissenberger, Josef
8045 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.