SCHNEIDWERKZEUG MIT SCHNEIDEINSATZ
Europäisches Patent · EP2064014 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2064014
- Anmeldenummer
- EP06798680
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2006
- Veröffentlicht
- 03.06.2009
- Erteilt
- 05.06.2013
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23C 5/22 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2006/003543 06.09.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/029964 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014
- 05.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Chang Hee
Daegu 711-865, KR
PARK, Chang Gyu
Daegu 711-865, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.