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Europäisches Patent · EP2064014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064014
Anmeldenummer
EP06798680
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2006
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
05.06.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/22 (2006.01)
B23C 5/20 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/KR2006/003543 06.09.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/029964 13.03.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 05.06.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Chang Hee

Daegu 711-865, KR

PARK, Chang Gyu

Daegu 711-865, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.