GETRIEBE

Europäisches Patent · EP2064464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2064464
Anmeldenummer
EP07786384
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2007
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
01.11.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 49/00 (2006.01)
F16H 25/06 (2006.01)
Priorität
DE 102006042786 08.09.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/006670 27.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/028540 13.03.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 11.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2024

  3. 01.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

WITTENSTEIN SE

Walter-Wittenstein-Straße 1, 97999 Igersheim, DE

Erfinderin/Erfinder

BAYER, Thomas

97999 Igersheim, DE

SCHMIDT, Michael

97234 REICHENBERG, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.