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Europäisches Patent · EP2065022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2065022
Anmeldenummer
EP08169470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2008
Veröffentlicht
03.06.2009
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102007058129 30.11.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Unbescheiden GmbH

Ruhrstrasse 6, 76532 Baden-Baden, DE

Erfinderin/Erfinder

Herbert, Roland

76227, Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.