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Europäisches Patent · EP2065626 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2065626
- Anmeldenummer
- EP08168929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2008
- Veröffentlicht
- 03.06.2009
- Erteilt
- 10.07.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/04 (2006.01)F16K 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007000050 U 29.11.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 10.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hecking, Willi
41372 Niederkrüchten-Elmpt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.