BEHÄLTER MIT MELDEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2068683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2068683
Anmeldenummer
EP06821721
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2006
Veröffentlicht
17.06.2009
Erteilt
24.11.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/212 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2006/000701 02.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/041247 10.04.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 24.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Bialetti Industrie S.p.A.

Via Fogliano 1, 25030 Coccaglio (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

RANZONI, Francesco

I-25030 Coccaglio (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.