DICHTUNG FÜR EIN SPENDERGERÄT
Europäisches Patent · EP2069450 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2069450
- Anmeldenummer
- EP07804129
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.2007
- Veröffentlicht
- 17.06.2009
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09K 3/10 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)C08L 23/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0617375 04.09.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2007/003323 04.09.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/029111 13.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHBI, Daljit
King's Lynn Norfolk PE30 2JJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.