Radaufhängung mit lösbarem Verriegelungssystem

Europäisches Patent · EP2070744 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2070744
Anmeldenummer
EP08010025
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2003
Veröffentlicht
17.06.2009
Erteilt
03.04.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60G 21/10 (2006.01)
A61G 5/06 (2006.01)
B60G 17/005 (2006.01)
A61G 5/04 (2013.01)
Priorität
US 421178 P 25.10.2002
US 643010 18.08.2003
Abgezweigt von
EP03779341
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 03.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Invacare Corporation

INVACARE CORPORATION

One Invacare Way, Elyria, OH 44036, US

Erfinderin/Erfinder

Goertzen, Gerold

Homerville, Ohio 44235, US

Null, William A. Jr.

Sullivan, Ohio 44880, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.