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Europäisches Patent · EP2073619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2073619
- Anmeldenummer
- EP08777079
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.06.2008
- Veröffentlicht
- 24.06.2009
- Erteilt
- 17.08.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05K 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007154388 11.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2008/060128 02.06.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/152934 18.12.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 17.08.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TANAKA, Jinya
Aichi 470-0533, JP
KOIZUMI, Masakazu
Aichi 470-0533, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.