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Europäisches Patent · EP2073619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2073619
Anmeldenummer
EP08777079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2008
Veröffentlicht
24.06.2009
Erteilt
17.08.2011
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 9/00 (2006.01)
Priorität
JP 2007154388 11.06.2007
PCT-Anmeldung
PCT/JP2008/060128 02.06.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/152934 18.12.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 17.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANAKA, Jinya

Aichi 470-0533, JP

KOIZUMI, Masakazu

Aichi 470-0533, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.