SPIRALGENUTETER GEWINDEBOHRER
Europäisches Patent · EP2073950 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2073950
- Anmeldenummer
- EP07844153
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2007
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 20.11.2013
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23G 5/18 (2006.01)
- Priorität
- US 582806 18.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/081068 11.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/048843 24.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 20.11.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HENDERER, Willard E.
Evans, Georgia 30809, US
GEORGE, Stephen M.
Evans, Georgia 30809, US
BURNS, Steven R.
East Ryegate, Vermont 05042, US
AKAKI, Mr. Sadayuki
Fukushima-ken Fukushima 960-8057, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.