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Europäisches Patent · EP2074366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2074366
- Anmeldenummer
- EP07860950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.2007
- Veröffentlicht
- 01.07.2009
- Erteilt
- 06.01.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F26B 5/06 (2006.01)A23L 3/44 (2006.01)B01D 1/18 (2006.01)B01J 2/26 (2006.01)
- Priorität
- NZ 55056306 16.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2007/000305 16.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/048115 24.04.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 06.01.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSON, Steve
Blenheim, NZ
CARSON, James Kenneth
Hamilton, NZ
CUDDON, John
Blenheim, NZ
PLANTHABER, Steven
Blenheim, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.