FADENLIEFERGERÄT

Europäisches Patent · EP2076620 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2076620
Anmeldenummer
EP06818251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2006
Veröffentlicht
08.07.2009
Erteilt
16.03.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04B 15/48 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/009701 06.10.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/043372 17.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 16.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KLEINDORP, Markus

72297 Seewald, DE

KAUFMANN, Richard

72250 Freudenstadt, DE

MIXNER, Michael

72280 Dornstetten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.