GESTELLAUFBAU FÜR EINEN TISCH
Europäisches Patent · EP2083654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2083654
- Anmeldenummer
- EP06804829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2006
- Veröffentlicht
- 05.08.2009
- Erteilt
- 09.03.2011
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 13/06 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000595 24.10.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/049244 02.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRÄUNING, Egon
79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.