TANK MIT FILTERPATRONE
Europäisches Patent · EP2088906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2088906
- Anmeldenummer
- EP07846497
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2007
- Veröffentlicht
- 19.08.2009
- Erteilt
- 05.04.2017
- Gelöscht
- 25.05.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006050302 23.10.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/009038 18.10.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/049547 02.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.05.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2023
- 05.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAWRLA, Andreas
9443 Widnau
WALLERSTORFER, Kurt
5204 Strasswalchen, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.