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Europäisches Patent · EP2095802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2095802
Anmeldenummer
EP09250545
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2009
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/511 (2006.01)
A61F 13/512 (2006.01)
Priorität
TW 97107029 29.02.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 01.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024

  3. 25.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2023

  4. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huang, Chen-Cheng

Taipey City, TW

Huang, Pao-Han

Taipei City, TW

Huang, Pao-Hao

Taipei City, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.