FARBFÜLLVORRICHTUNG FÜR KARTUSCHE

Europäisches Patent · EP2095879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2095879
Anmeldenummer
EP07807304
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.2007
Veröffentlicht
02.09.2009
Erteilt
01.01.2014
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/047 (2006.01)
B05B 3/10 (2006.01)
B05B 5/04 (2006.01)
Priorität
JP 2006323921 30.11.2006
PCT-Anmeldung
PCT/JP2007/067897 07.09.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/065794 05.06.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 01.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2014

Beteiligte

Inhaberin

ABB K.K.

26-1, Sakuragaokacho Shibuya-ku, Tokyo 150-8512, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUMOTO, Tomohiro

Shibuya-ku Tokyo 150-8512, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.