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Europäisches Patent · EP2099669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2099669
Anmeldenummer
EP07857032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2007
Veröffentlicht
16.09.2009
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 1/16 (2006.01)
B62D 1/20 (2006.01)
B62D 1/185 (2006.01)
Priorität
DE 102007002380 10.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/011309 21.12.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/083829 17.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

ThyssenKrupp Presta Aktiengesellschaft

9492 Eschen, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.