Helm
Europäisches Patent · EP2100528 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2100528
- Anmeldenummer
- EP08252641
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2008
- Veröffentlicht
- 16.09.2009
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 31.08.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A42B 3/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008056286 06.03.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.03.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
- 06.06.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Abrema agence brevet et marques, Ganguillet, Avenue du Théâtre 16,, P.O. Box 5027, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Arai, Michio
Saitama-shi, Saitama-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.