Verbesserte Espressokaffeemaschine mit Ablaufweg

Europäisches Patent · EP2103235 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2103235
Anmeldenummer
EP08164427
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.09.2008
Veröffentlicht
23.09.2009
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
Priorität
IT MI20071794 17.09.2007
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Tenacta Group S.p.A.

Via Piemonte, 5/11, 24052 Azzano S. Paolo (BG), IT

Erfinderin/Erfinder

Morgandi, Arturo

24129 Bergamo, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.