Beschlag für Fenster oder Türen

Europäisches Patent · EP2107189 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2107189
Anmeldenummer
EP09004801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2009
Veröffentlicht
07.10.2009
Erteilt
23.01.2013
Schutz endet spätestens
31.03.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
E05B 13/10 (2006.01)
Priorität
DE 202008004598 U 02.04.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 23.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ludwig, Manfred

35096 Weimar, DE

Völker, Ellen

35260 Stadtallendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.