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Europäisches Patent · EP2108601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2108601
Anmeldenummer
EP09167105
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2008
Veröffentlicht
14.10.2009
Erteilt
17.11.2010
Gelöscht
30.06.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
DE 202007009400 U 04.07.2007
Abgezweigt von
EP08158792
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013

  2. 17.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

GEBR. WILLACH GmbH

Gebr. Willach GmbH

Stein 2, 53809 Ruppichteroth, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Hans-Friedrich

53809, Ruppichteroth, DE

Willach, Ulrich

53819, Neunkirchen-Seelscheid, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.