SENSORVORRICHTUNG SOWIE ANLAGE MIT EINEM FÖRDERER UND EINER SENSORVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2114630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2114630
- Anmeldenummer
- EP08707735
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2008
- Veröffentlicht
- 11.11.2009
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 28.02.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)G05B 19/4061 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007011221 06.03.2007DE 102007013299 16.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/001166 15.02.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/107067 12.09.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.