Kolbenkompressor
Europäisches Patent · EP2116723 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2116723
- Anmeldenummer
- EP09159238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2009
- Veröffentlicht
- 11.11.2009
- Erteilt
- 22.03.2017
- Schutz endet spätestens
- 29.04.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- F04B 25/00 (2006.01)F04B 39/08 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008001540 05.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.05.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023
- 22.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 22.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jansen, Paul
6465 BT Kerkrade, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.