LUFTSPRÜHDÜSE MIT MAGNETISCH AUSGELÖSTEM ABSPERRVENTIL

Europäisches Patent · EP2117720 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2117720
Anmeldenummer
EP08724727
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.2008
Veröffentlicht
18.11.2009
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/30 (2006.01)
B05B 7/04 (2006.01)
//B05B 1/04 (2006.01)
Priorität
US 897006 P 23.01.2007
PCT-Anmeldung
PCT/US2008/000874 23.01.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/091635 31.07.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'BRIEN, Michael, S.

Algonquin, Illinois 60102, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.