Pedikelschraube mit einer Verschlusseinrichtung
Europäisches Patent · EP2119406 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2119406
- Anmeldenummer
- EP08156089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.2008
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 28.12.2011
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/70 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 08.02.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2012
- 28.12.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.