VERDICHTER MIT SCHWINGPLATTE MIT VARIABLER KAPAZITÄT
Europäisches Patent · EP2119911 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2119911
- Anmeldenummer
- EP07831690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2007
- Veröffentlicht
- 18.11.2009
- Erteilt
- 11.09.2013
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 27/08 (2006.01)F04B 27/10 (2006.01)F04B 27/18 (2006.01)F16H 23/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006327988 05.12.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2007/071960 13.11.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/069001 12.06.2008
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 11.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAGAMI, Shinji
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.