Saugfähiges Produkt
Europäisches Patent · EP2123244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2123244
- Anmeldenummer
- EP09006347
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.05.2009
- Veröffentlicht
- 25.11.2009
- Erteilt
- 14.08.2013
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/495 (2006.01)A61F 13/505 (2006.01)A61F 13/49 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008130632 19.05.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 14.08.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tatsukawa, Akiko
Mima-gun, Tokushima 779-4104, JP
Miyake, Hirofumi
Mima-gun, Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.