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Europäisches Patent · EP2124847 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2124847
- Anmeldenummer
- EP07736720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.2007
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 16.05.2012
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/90 (2006.01)A61F 2/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IT2007/000216 23.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/117315 02.10.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 11.08.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2012
- 16.05.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VENTURELLI Andrea
I-25060 CONCESIO (Brescia), IT
SCHAFFNER, Silvio
CH-8267 BERLINGEN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.