Hängeförderanlage

Europäisches Patent · EP2128050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2128050
Anmeldenummer
EP09161168
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.2009
Veröffentlicht
02.12.2009
Erteilt
28.12.2011
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/20 (2006.01)
Priorität
DE 202008007100 U 27.05.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 28.12.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2011

Beteiligte

Inhaberin

psb intralogistics GmbH

Blocksbergstrasse 145, 66955 Pirmasens, DE

Erfinderin/Erfinder

Neuber, Wolfgang

66504, Bottenbach, DE

Dietz, Lothar

66999, Hinterweidenthal, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.