Spülkasten mit Revisionsöffnung
Europäisches Patent · EP2128350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2128350
- Anmeldenummer
- EP09006871
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2009
- Veröffentlicht
- 02.12.2009
- Erteilt
- 04.08.2021
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 1/012 (2006.01)E03D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008025904 29.05.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 15.06.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
- 04.08.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fuchs, Norbert
32425 Minden, DE
Gerlhof, Helmut
32427 Minden, DE
Korte, Hermann
32545 Bad Oeynhausen, DE
Koch, Christian
32547 Porta Westfalica, DE
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