Überlagerungslenkung mit Bremseinrichtung
Europäisches Patent · EP2130742 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2130742
- Anmeldenummer
- EP08010315
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.2008
- Veröffentlicht
- 09.12.2009
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 5/00 (2006.01)B62D 5/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Inhaberin
ThyssenKrupp Presta Aktiengesellschaft
9492 Eschen, LI
Erfinderin/Erfinder
Galehr, Robert
9493 Mauren, LI
Klaey, Michael
8757 Filzbach
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.