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Europäisches Patent · EP2134631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2134631
Anmeldenummer
EP08736832
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.04.2008
Veröffentlicht
23.12.2009
Erteilt
10.08.2011
Gelöscht
30.04.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/06 (2006.01)
B65G 17/12 (2006.01)
B65G 39/20 (2006.01)
Priorität
FI 20075253 13.04.2007
PCT-Anmeldung
PCT/FI2008/050183 11.04.2008
PCT-Veröffentlichung
WO2008/125732 23.10.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

  2. 10.08.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIELONEN, Eero

15300 Lahti, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.