MULTIMEDIA-EINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR DATENÜBERTRAGUNG BEI EINER MULTIMEDIA-EINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2140654 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2140654
- Anmeldenummer
- EP08734866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.03.2008
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/00 (2009.01)H04L 29/06 (2006.01)G06F 21/00 (2013.01)H04L 12/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007015788 30.03.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/002494 28.03.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/119515 09.10.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAIER, Ferdinand
A-5162 Obertrum, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.