Schraubdeckel

Europäisches Patent · EP2141083 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2141083
Anmeldenummer
EP09007519
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2009
Veröffentlicht
06.01.2010
Erteilt
13.04.2011
Schutz endet spätestens
07.06.2029
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65D 39/08 (2006.01)
Priorität
DE 102008031736 04.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025

  2. 25.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

  3. 28.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023

  4. 15.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022

  5. 13.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.