Schraubdeckel
Europäisches Patent · EP2141083 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2141083
- Anmeldenummer
- EP09007519
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2009
- Veröffentlicht
- 06.01.2010
- Erteilt
- 13.04.2011
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B65D 39/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008031736 04.07.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 28.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2023
- 15.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2022
- 13.04.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.