Windstopeinrichtung

Europäisches Patent · EP2143582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2143582
Anmeldenummer
EP09164774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2009
Veröffentlicht
13.01.2010
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 7/22 (2006.01)
Priorität
DE 102008033520 11.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Götz, Matthias

71706, Markgröningen, DE

Riehle, Jörg

71679, Asperg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.