SCHAUKELSTUHL
Europäisches Patent · EP2144538 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2144538
- Anmeldenummer
- EP08803954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.2008
- Veröffentlicht
- 20.01.2010
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 30.09.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47D 13/10 (2006.01)A63G 9/12 (2006.01)
- Priorität
- US 960108 P 17.09.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2008/061987 10.09.2008
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/037161 26.03.2009
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2013
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JACOBS, Imre Peter
3572 ET Utrecht, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.