Ablaufgarnitur mit einem einen flexiblen Behälter aufweisenden Geruchverschluss

Europäisches Patent · EP2149643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2149643
Anmeldenummer
EP09163769
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2009
Veröffentlicht
03.02.2010
Erteilt
15.02.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/292 (2006.01)
Priorität
DE 202008010106 U 28.07.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 15.02.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.02.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arndt, Johannes

57368 Lennestadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.