Thermische Maschine
Europäisches Patent · EP2154431 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2154431
- Anmeldenummer
- EP09167590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2009
- Veröffentlicht
- 17.02.2010
- Erteilt
- 26.07.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23R 3/00 (2006.01)F23R 3/50 (2006.01)F23R 3/54 (2006.01)
- Priorität
- CH 12772008 14.08.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 26.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.